Unsere AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. Vorbemerkung / Gegenstand der AGB
2. Geltungsbereich
3. Barcode-Akzeptanz / Test-Barcode
4. Bereitstellung und Gefahrenübergang
5. Angebote und Leistungsbeschreibungen
6. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
7. Preise und Versandkosten
8. Lieferung, Warenverfügbarkeit
9. Zahlungsmodalitäten
10. Eigentumsvorbehalt
11. Sachmängelgewährleistung und Garantie
12. Haftung
13. Speicherung des Vertragstextes
14. Kundendienst
15. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache

1. Vorbemerkung / Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1. Sämtliche Angebote, Verträge und Lieferungen bzw. Leistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Online-Shop unter www.barcodedeutschland.de unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2. Das Angebot in unserem Online-Shop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jeweils jedoch nur an Endabnehmer, nicht an Weiterverkäufer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist (i) ein „Verbraucher“ jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB) und ist (ii) ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
1.3. Soweit im Rahmen einer Klausel in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher und für Unternehmer unterschiedliche Regelungen gelten, wird dort jeweils ausdrücklich darauf hingewiesen, welche Regelungen für Verbraucher und welche Regelungen für Unternehmer gelten. Ansonsten gelten die Regelungen gleichermaßen für Verbraucher und Unternehmer.
1.4. Gegenstand unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die entgeltliche Veräußerung sogenannter Globaler Artikelidentifikationsnummern (Global Trade Item – GTIN), die bis 2009 als European Article Number (EAN) bezeichnet worden sind. Hierbei handelt es sich um eine Produktkennzeichnung für Handelsartikel, die aus 13 Ziffern besteht. Da jede einzelne Nummer, d.h. eine jede Kombination von 13 Ziffern, weltweit nur einmalig vergeben und registriert wird, sind die Nummern international unverwechselbar und können dauerhaft einem bestimmten Handelsartikel zugewiesen werden. Die Nummern werden dabei in der Regel als maschinenlesbarer Strichcode auf der Warenpackung angebracht und können sodann von Barcodescannern decodiert werden, beispielsweise an Kassen im Einzelhandel. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden diese Nummern nachfolgend als „Barcode“ bezeichnet.
1.5. Gegenstand unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind zudem mit den Barcodes im Zusammenhang stehende Dienstleistungen, bspw. die Erstellung von Strichcode-Grafiken, sowie Erstellung und Lieferung von entsprechenden Etiketten.
1.6. Die über unseren Online-Shop verfügbaren Barcodes, Dienstleistungen und Etiketten werden nachfolgend gemeinsam auch als „Artikel“ bezeichnet.
1.7. Sämtliche Verträge über unseren Online-Shop kommen nur zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Individualvertraglich vereinbarte Bestimmungen innerhalb des Vertragsverhältnisses gehen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.

2. Geltungsbereich
2.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Barcode D.A.CH UG, Hauptstr. 3, 01809 Dohna (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr unter der Telefonnummer 0351.41883089 sowie per E-Mail unter bestellung @ barcodedeutschland.de.
2.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
2.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

3. Barcode-Akzeptanz und Test-Barcode
3.1. Der Kunde hat vor dem Erwerb von Barcodes selbst sicher zu stellen, dass die zu erwerbenden Barcodes für den beabsichtigten Einsatz geeignet und insbesondere von den Handelspartnern des Kunden akzeptiert werden. Wir stellen in unserem Online-Shop unter der Rubrik „Informationen“ – „Barcode-Akzeptanz“ eine Liste mit allen uns bekannten Beschränkungen seitens bestimmter Länder und ggf. Händler bereit. Diese Liste ist nicht komplett und unterliegt ständigen Veränderungen.
3.2. Wir verkaufen nur Nummern aus dem UCC Bestand, die einen Länderpräfix 06 oder 07 besitzen.
3.3. Die Haftung bei Nichtakzeptanz unsere Barcodes durch einen Handelspartner unterliegt beim Kunden.
3.4. Darüber hinaus bieten wir dem Kunden die Möglichkeit, vor einem Vertragsschluss zunächst einen Test-Barcode zu erhalten, anhand dessen der Kunde mit seinen Handelspartnern abstimmen kann, ob der bzw. die Barcodes von diesen akzeptiert werden. Im Bestellablauf erfolgt zudem ein Hinweis auf diese Möglichkeit.

4. Bereitstellung der Barcodes und Dienstleistungen, Lieferung von Etiketten, Gefahrübergang
4.1. Erwirbt der Kunde Barcodes, so werden diese unmittelbar nach dem Vertragsschluss an die beim Bestellvorgang vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse übermittelt. Zugleich werden erworbene Barcodes mittels der E-Mail-Adresse und des Namens in der Datenbank des International Barcodes Network (IBN) registriert, um sie dauerhaft dem Kunden zuzuweisen.
4.2. Erwirbt der Kunde Barcode-Grafiken (im Paket zusammen mit Barcodes oder separat für bereits beim Kunden vorhandene Barcodes), so werden der Ziffernfolge des jeweiligen Barcodes entsprechende Strichcode-Grafiken erstellt und an die beim Bestellvorgang vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse übermittelt. Die Übermittlung erfolgt dabei in verschiedenen Dateiformaten, die im Einzelnen in der jeweiligen Artikelbeschreibung genannt werden. Die Übermittlung erfolgt innerhalb von zwei Arbeitstagen (Montag bis Freitag, gesetzliche Feiertage am Sitz des Anbieters in Sachsen ausgenommen) nach Vertragsschluss.
4.3. Erwirbt der Kunde Etiketten für Barcodes, so werden diese speziell für die vom Kunden bei der Bestellung erworbenen bzw. mitgeteilten Barcodes und gemäß der Spezifikationen aus der Artikelbeschreibung erstellt und innerhalb von 5 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, gesetzliche Feiertage am Sitz des Anbieters in Sachsen ausgenommen) nach Vertragsschluss an die Adresse geliefert, die der Kunde bei der Bestellung angegeben hat.
4.4. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

5. Angebote und Leistungsbeschreibungen
5.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
5.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

6. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
6.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
6.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
6.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
6.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

7. Preise und Versandkosten
7.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
7.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

8. Lieferung, Warenverfügbarkeit
8.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
8.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
8.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
8.4. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

9. Zahlungsmodalitäten
9.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
9.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
9.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
9.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
9.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
9.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

10. Eigentumsvorbehalt
10.1. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

11. Sachmängelgewährleistung und Garantie
11.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
11.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

12. Haftung
12.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
12.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
12.3. Die Haftung bei Nichtakzeptanz unsere Barcodes durch einen Handelspartner unterliegt beim Kunden. In diesem Fall kann kein Schadensersatz geltend gemacht werden.
12.4. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
12.5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
12.6. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

13. Speicherung des Vertragstextes
13.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
13.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

14. Kundendienst
Sie erreichen unseren Kundendienst zu folgenden Zeiten unter:
Barcode Deutschland
Barcode D.A.CH UG (haftungsbeschränkt)
Mirko Sander
Hauptstrasse 3
01809 Dohna OT Röhrsdorf

Tel.: +49 (0)351.41 88 30 89
E-Mail: [email protected]
Öffnungszeiten:
Montag – Freitag 10 – 18 Uhr.

15. Schlussbestimmungen
15.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
15.2. Vertragssprache ist deutsch.
15.3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand: 25.06.2017